Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schirmer stellt fest, dass zur Sitzung der Gemeindevertretung form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Von 23 Gemeindevertretern sind zu Beginn der Sitzung 19 Gemeindevertreter anwesend. Die Gemeindevertretung ist damit beschlussfähig.

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schirmer teilt mit, dass keine Einwände gegen die letzte Niederschrift bei ihm bzw. der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall, so dass die Niederschrift als genehmigt gilt.

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schirmer fragt nach, ob Einwände gegen die heutige Tagesordnung bestehen. Dies ist nicht der Fall.

 

 

 

1.         Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass die TOP 2 + 3 gemeinsam beraten aber getrennt abgestimmt werden.

 

2.         Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund von aktuellen Anregungen aus der Elternschaft, Schulleitung und Kita-Leitung den TOP 4 von der Tagesordnung zu nehmen und nochmals abschließend in der nächsten Sitzung des HaFi zu erörtern.

           

            Ja-Stimmen:                             18

            Nein-Stimmen:                            0

            Enthaltung:                                 1

            Anwesende Mitglieder:              19