Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und der Genehmigung der Niederschrift

 

Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Herr Bernd Grünhaupt stellt fest, dass zur Sitzung des HaFi form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Von den 7 Ausschussmitgliedern sind zu Beginn der Sitzung 7 Mitglieder anwesend. Der HaFi ist damit beschlussfähig.

 

Der stellvertretende Vorsitzende teilt mit, dass keine Einwände gegen die Niederschrift vom 14.09.2023 bei ihm bzw. der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall, so dass die Niederschrift als genehmigt gilt.

 

Der stellvertretende Vorsitzende fragt nach, ob Einwände gegen die heutige Tagesordnung bestehen. Dies ist nicht der Fall.

 

 

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tagesordnung in folgender Reihenfolge zu behandeln:

 

Top 4, Top 5, Top 2, Top 3